Highspeed für Schwerin – Interview mit Matthias Effenberger, Breitbandkoordinator der Landeshauptstadt Schwerin

Drei Fragen an Matthias Effenberger, Vorstand der Kommunalservice Mecklenburg AöR (KSM) und Breitbandkoordinator der Landeshauptstadt Schwerin

Warum nimmt der geförderte Breitbandausbau so viel Zeit in Anspruch?

Die Digitalisierung verändert die Welt immer mehr und immer schneller; die Landeshauptstadt unternimmt dazu große Anstrengungen, um mit dieser Geschwindigkeit Schritt zu halten. Der Breitbandausbau ist dabei eine der größten infrastrukturellen Herausforderungen unserer Zeit und eine Herkulesaufgabe, das Förderverfahren zudem recht aufwendig gestaltet.
Es erfordert im Vorfeld umfangreiche Planungs- und Genehmigungsprozesse und bedingt zahlreiche Tiefbaumaßnahmen, die mitunter sehr kostspielig sind. Im Anschluss an diese Baumaßnahmen folgt dann die technische Ausstattung der passiven Infrastruktur, welche von spezialisierten Firmen ausgeführt wird.
Dies führt in Summe dazu, dass von der Planung bis zur Umsetzung einige Zeit vergeht, mitunter sind die dafür erforderlichen Kapazitäten gar nicht am Markt verfügbar.

Nach geltendem EU-Recht liegt der Breitbandausbau grundlegend in der Hand der Telekommunikationsunternehmen am Markt- erst bei Marktversagen dürfen die Kommunen einspringen.
Die Landeshauptstadt Schwerin hat mit der Einrichtung einer zentralen Breitbandkoordination bei der KSM Kommunalservice Mecklenburg AöR die Weichen gestellt um dieser Entwicklung, mithilfe der entsprechenden Förderprogramme von Bund und Land, entgegenzusteuern. Denn auch in der Landeshauptstadt wurden durch den Markt lediglich die lukrativen (Stadt-)Gebiete und Teile mit ausreichender, breitbandiger Anbindung versorgt und die Bereiche, die aufwendiger und teurer zu erschließen sind, vernachlässigt.

Wie ist der aktuelle (Ausbau-)Stand im geförderten Breitbandausbau in der Landeshauptstadt?

Die Breitbandversorgung ist mehr denn je von besonderer Bedeutung für die regionale Wirtschaft sowie für die privaten Haushalte: eine zukunftsfähige Breitbandversorgung stellt einen zentralen Faktor für die Landeshauptstadt Schwerin als Wohn-, Schul- und Wirtschaftsstandort dar. Komplexität und Kleinteiligkeit, aufgrund unserer städtischen Strukturen, sorgen hier für viel feingliedrige Detailarbeit.
In unserem Infrastrukturprojektgebiet „Weiße Flecken“ sind wir nunmehr soweit, dass wir mit dem Bau beginnen können. Als sogenannter „Weißer Fleck“ gilt dabei ein Adresspunkt, der bislang lediglich Zugang zu einem Datendurchsatz von weniger als 30 Megabit pro Sekunde hat.
Wir freuen uns, dass die aktive Bauphase Anfang Oktober 2022 nun begonnen hat, für die im öffentlichen Auswahlverfahren die SWS Stadtwerke Schwerin GmbH den Zuschlag erhalten hat.

Für die unterversorgten Gewerbegebiete sind wir aktuell dabei, die Bescheide über die abschließende Höhe der Zuwendung bei Bund und Land zu beantragen. Anschließend können wir auch hier die Zuwendungsverträge unterzeichnen und mit dem Baugeschehen starten.
Wie auch beim Infrastrukturprojektgebiet, werden die Projektgebiete in den unterversorgten Gewerbegebieten mittels einer Förderquote von 50 % über den Bund (Bundesförderprogramm Breitband), zu 40 % als Kofinanzierung des Landes sowie für den verbleibenden, 10 prozentigen kommunalen Eigenanteil im Wege einer Vorfinanzierung durch das Land realisiert.

Was sind die nächsten Schritte im geförderten Breitbandausbau?

Der Ausbau einer flächendeckenden, digitalen Infrastruktur im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt hat weiter Priorität. Um die positive Entwicklung aus dem „Weiße-Flecken-Programm“ weiter voranzutreiben, haben wir nun auch den nächsten Gang unserer Breitbandförderung eingelegt und bereiten das Markterkundungsverfahren für einen Antrag im „Graue-Flecken-Programm“ vor. Dazu wird aktuell, mit Unterstützung des Breitbandkompetenzzentrums M-V, die Datenbasis aufbereitet.
Mit dem Graue-Flecken-Programm sind, mit der Erhöhung der Aufgreifschwelle, dann sämtliche innerstädtische Gebiete förderfähig, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen (bisher 30 Mbit/s).
Auch hier wird das Breitbandkompetenzteam der Landeshauptstadt Schwerin die zahlreichen Vorbereitungen und Detailarbeiten übernehmen, um auch diese Bereiche in der Landeshauptstadt mit Hilfe des neuen Förderprogramms zukunftssicher zu machen